Zwecke

Das Infektionsschutzgesetz gibt folgende Zwecke, im allgemeinen als auch bezogen auf Covid19 an:

  • Paragraph 1, Satz (1)
    • übertragbaren Krankheiten beim Menschen vorzubeugen,
    • Infektionen frühzeitig zu erkennen und
    • ihre Weiterverbreitung zu verhindern.
  • Paragraph 28a, Absatz (3)
    • Schutz von Leben und Gesundheit und der Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems
    • eine drohende Überlastung der regionalen und überregionalen stationären Versorgung zu vermeiden

Maßstäbe (§28 Satz 3)

  • Wesentlicher Maßstab für die weitergehenden Schutzmaßnahmen ist insbesondere die Anzahl der in Bezug auf die Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) in ein Krankenhaus aufgenommenen Personen je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen.
  • Weitere Indikatoren wie die unter infektionsepidemiologischen Aspekten differenzierte Anzahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen,
  • die verfügbaren intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten und
  • die Anzahl der gegen die Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) geimpften Personen sollen bei der Bewertung des Infektionsgeschehens berücksichtigt werden.

Zusammenfassung

Wie weiter unten im Abschnitt “Überprüfungen” dargelegt, wurden die im Infektionsschutzgesetz beschriebenen Zwecke im Wesentlichen nicht erreicht:

  • Die Weiterverbreitung des Coronavirus konnte nicht verhindert werden
  • Das Ziel, übertragbaren Krankheiten vorzubeugen, wurde nicht erreicht
  • Schutz von Leben und Gesundheit wurde nicht erzielt
  • Die Omikron Variante immunisiert besser als die Impfung (Bill Gates)
  • Kein Fremdschutz durch Impfung
  • Kein Effekt auf die Schwere des Verlaufs durch die Impfung
  • Die festgelegten Maßstäbe sind ungeeignet

Die eingeleiteten Maßnahmen verfehlen ihr Ziel. Die vom Gesetzgeber vorgegebenen Maßstäbe sind offenbar ungeeignet, die Entwicklung der Pandemie zu bewerten.

Überprüfungen

Im Folgenden soll überprüft werden, ob die seit Frühjahr 2020 durchgeführten Maßnahmen einen Beitrag leisten konnten, die Zwecke des Infektionsschutzgesetzes zu erreichen.

Frühzeitige Erkennung

Mit dem PCR Test wurde ein Werkzeug entwickelt, dass grundsätzlich das Potential haben soll, Infektionen frühzeitig zu erkennen. Nun kann der PCR Test in der Tat Virus Bestandteile detektieren. Es wurden immer wieder Zweifel geäußert, ob die detektierten RNA Bruchstücke auch wirklich vom Corona-Virus stammen. Unterstellen wir an dieser Stelle, dass er das tut, zumindest für die ersten Varianten bis hin zur Delta Variante. Dieser Zweck wäre damit erreicht.

Weiterverbreitung verhindern

Schon während der ersten Welle wurde ein Lockdown verhängt. Es konnte gezeigt werden, dass die Welle bereits rückläufig war, bevor der Lockdown in Kraft trat. Man kann annehmen, dass Maßnahmen wie Abstand halten, Hygienemaßnahmen, Verbot von Großveranstaltungen einer Weiterverbreitung entgegengewirkt haben. Auf der anderen Seite gab es regelmäßig Grippewellen, die ohne jegliche Maßnahmen ebenfalls abflachten. Allerdings möchte ich an dieser Stelle betonen, dass ich vor allem die Maßnahmen in der ersten Welle und bis zu einem gewissen Grade auch in der zweiten Welle für gerechtfertigt halte, da unser Wissen über das Virus zu diesem Zeitpunkt noch zu gering war. Ab der dritten Welle kann ich keinen Unterschied zu Influenza erkennen.

Dies wird auch in der folgenden Abbildung deutlich. Gezeigt ist die Inzidenz, also die Anzahl Infizierter pro hunderttausend und Woche (schwarz, originale Zahlen des RKI als sieben Tage Mittel) und der Anteil positiv Getesteter (blau).

Zwischenfazit

Es ist gut zu erkennen, dass die Maxima mit jeder Welle (Vergleich erste Welle 2020 mit erster Welle 2021 usw.) wachsen. Das Maximum der aktuellen Welle scheint gerade erreicht zu sein und es liegt um ein Vielfaches höher als das aller anderen Wellen zuvor. Da sich die zweite Welle trotz Lockdown unbeirrt aufbaute und danach ebenso die dritte und vierte Welle trotz Maßnahmen inklusive Impfung, muss man zu dem Schluss kommen, dass eine Weiterverbreitung des Virus nicht verhindert wurde: Zweck verfehlt.

Übertragbaren Krankheiten vorbeugen

Vorbeugende Maßnahmen wären Medikamente oder Impfstoffe, die vorbeugend genommen beziehungsweise verabreicht werden mit dem Ziel, eine Krankheit erst gar nicht ausbrechen zu lassen. Die folgende Abbildung betrachtet dazu die Belegung der Intensivbetten in Relation zur Anzahl Infizierter. Die violett farbene Kurve zeigt das Verhältnis der intensivmedizinisch betreuten Corona Patienten zur Gesamtzahl aller Infizierten. Die cyan farbenen Kurven zeigen den Anteil der doppelt- beziehungsweise dreifach Geimpften im Verhältnis zur Gesamtbevölkerung.

Von Beginn der Pandemie bis zum Ende der zweiten Welle sehen wir einen relativ hohen Anteil Infizierter, die intensivmedizinisch betreut werden müssen. Erst ab Juli 2021 fällt dieser Wert von einem Maximum von 32 Prozent auf etwa acht Prozent drastisch ab. Die Impfung begann bereits ein halbes Jahr vor erreichen dieses Maximums. Geimpft wurden bevorzugt alte Menschen und Personen aus vulnerablen Gruppen. Die Delta Variante trat etwa einen Monat vor dem deutlicher Abfall in der Relation auf. Ende November 2021 fällt dieses Verhältnis noch einmal vom etwa acht Prozent auf etwas unter zwei Prozent. Allein basierend auf diesen Daten ist es schwer abzuschätzen, was die Ursache sein könnte. Sollte die Impfung ursächlich dafür verantwortlich sein, hätte ich einen früher beginnenden und langsameren Abfall der Kurve erwartet entsprechend der “Geschwindigkeit” des Impffortschritts. Außerdem müsste man erwarten, dass weniger Geimpfte auf den Intensivstationen liegen. Dem scheint nicht zwingend so zu sein. Für Israel, dem Vorbild in Sachen Impfung, stellt der Leiters der Coronavirus-Abteilung des Ichilov-Krankenhauses im Tel Aviv Sourasky Medical Center, Prof. Yaakov Jerris zitiert nach reitschuster.de fest: „Im Moment sind die meisten unserer schweren Fälle geimpft . . . Sie hatten mindestens drei Injektionen. Zwischen siebzig und achtzig Prozent der schweren Fälle sind geimpft. Der Impfstoff hat also keine Bedeutung für schwere Erkrankungen, weshalb nur zwanzig bis fünfundzwanzig Prozent unserer Patienten ungeimpft sind.“ Dabei ist zu beachten, dass weniger als siebzig Prozent vollständig geimpft sind.

Dass die Impfung einer Verbreitung der Krankheit nicht vorbeugt, wird auch durch eine Analyse von https://t.me/transparenztest wahrscheinlich gemacht. Dort wurde untersucht, wie hoch die Inzidenz in Abhängigkeit des Impfstatus und Altersgruppe ist. Die folgende Abbildung (UKHSA Daten für England) zeigt, dass, bis auf die jüngste Altersgruppe, für Ungeimpfte die Inzidenz um das Zwei- bis Dreifache niedriger ist als für mindestens dreifach Geimpfte. Inzidenz bedeutet bezogen auf eine bestimmte Menge aus der Gruppe der Geimpften beziehungsweise Ungeimpften. Die Zahlen zwischen Geimpften und Ungeimpften sind somit direkt vergleichbar.

Zwischenfazit

Zusammenfassend muss man festhalten, die Impfung

  • hat keinen oder nur geringen Einfluss bezüglich der Verbreitung
  • bietet somit keinen Fremdschutz
  • hat keinen Einfluss auf die Schwere des Verlaufs.

Schutz von Leben und Gesundheit

Wie in den obigen Abschnitten gezeigt, hat die Impfung keinen zusätzlichen Schutz geboten. Die Impfung verfehlt somit auch diesen Aspekt des Infektionsschutzgesetzes.

Drohende Überlastung der stationären Versorgung vermeiden

In diesem Zusammenhang wird die Entwicklung der Belegung der Intensivbetten im Verlauf der Pandemie betrachtet. Die folgende Abbildung zeigt dazu den Verlauf der relativen Anzahl belegter Intensivbetten. Die schwarze Kurve zeigt die Zahlen für 2020, die rote, durchgezogene Linie für 2021 und die rote, gestrichelte Linie mit ausgefülltem Kreis die Zahlen für 2022.

Man erkennt in der Abbildung keine Zunahme der Zahl belegter Betten sondern eine Abnahme um etwa zehn Prozent, vergleicht man die Werte seit Julis 2021 mit dem Maximum.

Zwischenfazit

Eine drohende Überlastung der intensivmedizinischen Versorgung ist nicht abzuleiten. Da Belegung von Intensivbetten und Rate der Hospitalisierung in etwa parallel verlaufen (siehe folgende Abbildung), kann man auch schließen, dass es zu keiner Überlastung der stationären Versorgung gekommen ist.

Maßstäbe

Hospitalisierung

Als “Wesentlicher Maßstab für die weitergehenden Schutzmaßnahmen” wird “die Anzahl der in Bezug auf die Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) in ein Krankenhaus aufgenommenen Personen je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen” angegeben. Die folgende Abbildung zeigt den Verlauf der Inzidenz der Hospitalisierung (violett). Vergleichend ist die Inzidenz der Intensivbettenbelegung durch Covid19 Patienten (braun) dargestellt.

Vergleicht man das Maximum der zweiten Welle 2020 mit dem Maximum der zweiten Welle von 2021, erkennt man einen Rückgang der Inzidenz der Hospitalisierung von circa 15 auf 13 oder um 14 Prozent. Und dies bei einer Impfquote von etwa 70 Prozent. Auch bezüglich des Kriteriums Hospitalisierung muss man einen deutlichen Effekt der Impfung in Frage stellen. Die entscheidende Frage ist aber, ob die Hospitalisierung als Maßstab dienen kann? Wenn dem so wäre, dürfte man an den bestehenden Schutzmaßnahmen nichts ändern, da die Werte nur wenig besser sind als vor einem Jahr. Trotzdem beobachtet man, dass in europäischen Nachbarländern die Maßnahmen stark abgebaut werden. Auch für Deutschland ist ein Abbau der Maßnahmen angekündigt. Was diente hier als Maßstab?

Inzidenz

Im Infektionsschutzgesetz wird als weiterer möglicher Maßstab die “differenzierte Anzahl der Neuinfektionen” genannt. In der ersten Abbildung oben ist die Inzidenz der Gesamtbevölkerung betrachtet und damit nicht differenziert. Die folgende Abbildung zeigt die Inzidenzen für verschiedene Altersgruppen. Es wurden Altersgruppierungen gewählt, die denen des RKI Dashboards entsprechen. Die Daten stammen vom RKI.

Man erkennt, dass die aktuelle Inzidenz für jede Altersgruppe dem Maximum für die ganze Pandemie entspricht. Damit ergibt sich auch aus diesem Maßstab kein Grund zur Rücknahme von Maßnahmen.

Alternative Maßstäbe

Die oben beschriebenen Maßstäbe bieten keinen Grund zu irgendwelchen Lockerungen. Ist das das Ende aller Hoffnungen? Nein, denn schauen wir über unsere Landesgrenzen, sehen wir, dass viele Länder die in der Pandemie ergriffenen Maßnahmen nahezu vollständig zurücknehmen. Selbst Bill Gates sagt, dass die Omikron Variante einen besseren Job zur Immunisierung beigetragen hat als die Impfung. Er sagt auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2022, dass durch diese “Immunisierung” das Risiko einer schweren Erkrankung deutlich abgenommen hat.

Schauen wir uns daher andere Maßstäbe an, aus denen man Lockerungen ableiten könnte.

Verhältnis Intensivbetten zu Inzidenz

Wie in der zweiten Abbildung gezeigt, bricht dieses Verhältnis, Inzidenz der durch Covid19 Patienten belegten Intensivbetten durch die Inzidenz der Infizierten, im Sommer 2021 sehr stark ein und dies vier Wochen nach dem Auftreten der Delta Variante. Ein weiterer Abfall in diesem Verhältnis beobachten wir ab Ende November 2021. Insgesamt ist eine Abnahme von 32 Prozent auf etwas unter zwei Prozent zu beobachten. Das ist eine Abnahme um Faktor sechzehn! Das heißt nichts anderes, als dass die Wahrscheinlichkeit einer schweren Erkrankung um mindestens das Sechzehnfache abgenommen hat.

Fallsterblichkeitsrate

Die folgende Abbildung zeigt den Verlauf der Fallsterblichkeitsrate (FSR). Das Maximum von circa 2,7 Prozent wird in der zweiten Welle, im Februar 2021 erreicht. Im Juli 2021 fällt die FSR von zwei Prozent vorübergehend auf unter 0,1 Prozent und steigt wieder auf etwa 0,5 Prozent. Nach dem Auftreten der Omikron Variante im November 2021 fällt die FSR auf aktuell unter 0,1 Prozent. Diese Zahlen bestätigen die Entwicklung aus dem Vergleich Inzidenz zu belegten Intensivbetten.

Damit ist die FSR seit August 2021 auf einem niedrigen Niveau, mit einem lokalen Maximum von circa 0,55 Prozent im November 2021, ansonsten um 0,25 Prozent. Nach dem Auftreten der Omikron Variante fällt die FSR kontinuierlich in den letzten beiden Monaten auf aktuell unter 0,1 Prozent. Bedenkt man die Dunkelziffer bei der Zahl der Infizierten, die in der Vergangenheit mit Werten zwischen dem zwei- und dem zwanzigfachen angegeben wurde, kann man eine Sterberate zwischen maximal 0,25 Prozent und minimal 0,025 Prozent schätzen. Dies liegt absolut im Bereich einer starken Grippe (maximal) oder deutlich darunter.

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