Man hätte auch “Corona-Schwachsinn” titeln können oder, denn sie wissen nicht, was sie tun. Die Exekutive handelt kopflos. Daraus lässt sich fast schon zwingend der Rückschluss ziehen: Die Exekutive ist führungslos.

Da sitzen 16 Ministerpräsidenten und eine Frau Kanzler 16 Stunden zusammen mit ihrer jeweiligen Entourage und beschließen unter Ausschaltung des Parlaments eine Ausgangssperre für den Gründonnerstag. Damit dann nur einen Tag später Frau Kanzler in einer einsamen Entscheidung diesen Beschluss wieder zurücknimmt. Also nicht nur unter Ausschaltung des Bundestags sondern diesmal auch unter Ausschaltung des Bundesrats, ganz alleine, wie weiland der Sonnenkönig.

Die Welt zitiert die Sonnenkönigin so: “Denn am Ende trage ich für alles die letzte Verantwortung. Qua Amt ist das so.” In einem Rechtsstaat – mit Gewaltenteilung – (das muss man an dieser Stelle leider explizit erwähnen) entscheidet niemand alleine. Und das Qua Verfassung. Ein Kanzler hat Richtlinienkompetenz.

Offensichtlich kommt man gar nicht darum herum, zu vermuten, dass Frau Merkel durch diese Pandemie überfordert ist. Das Virus gehorcht ihr nicht auf Kommando. Man kann keine stichprobenartige Befragung unter den Viren durchführen, um herauszufinden, woher der Wind weht, um sein Fähnchen entsprechend zu drehen. In einer solchen Situation kann ein Mensch ohne eigene, klare Überzeugungen nicht entscheiden. Es fehlt Frau Merkel der eigene Kompass, den hatte sie nie. Das wurde spätestens mit dem Ausstieg aus dem Atomausstieg und dem darauf folgenden Ausstieg aus dem Ausstieg aus dem Atomausstieg klar. Wie kann man, nach dem Debakel der CDU bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg, einfach instinktlos seinen Politikstil fortführen als sei nichts gewesen. Sie schadete ihrer Partei – macht nichts, muss sie sich da wohl gesagt haben. “In diesen Sonnenuntergang reite ich nicht alleine.”

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.